Das Valium Schwarz-Rot wirkt //at 14:36 //by abe

Im Gegensatz zur letzten Bundestagswahl hat sich bei den Landtagswahlen an den Spitzen nichts groß geändert. Das Valium Schwarz-Rot wirkt, sagt Parteienforscher Franz Walter so passend im taz-Interview.

Im unteren Prozentbereich hat sich aber zumindest in Rheinland-Pfalz leider sehr wohl was getan: Statt der SPD Stimmen abzugraben, hat die WASG den Grünen anscheinend vor allem bei den Grünen gewuchert und damit aus dem Landtag gekickt ohne selbst einzuziehen und damit auch der SPD die Möglichkeit zur Alleinregierung ermöglicht. Echt Klasse!

Naja, immer noch besser eine SPD-Alleinregierung als eine CDU-Alleinregierung. Trotzdem: Ich habe nicht das Gefühl, daß ich meine beiden grünen Stimmen verschenkt habe. Im Gegenteil, alle anderen großen Parteien sind in der Zwischenzeit unwählbar geworden (vor allem die SPD, der Rest war es eh seit Jahren schon).

Dafür haben die Grünen wenigstens in meinem Heimatländle um die 12% erreicht und sind damit drittstärkste Kraft im baden-württembergischen Landtag. Gratulation nach Stu’g’rt.

Trotzdem macht man sich echt Gedanken, wie man den Grünen helfen kann. Als erstes schaut man sich so mal deren Webseite an: http://www.die-gruenen.de/ — Daneben. Bei das-wasser.com gelandet, dort gibt’s nur Touristik-Werbung. Nächster Versuch ohne Bindestrich: http://www.diegruenen.de/. Das macht einen Redirect auf eine DeNIC-Fehlermeldung, die besagt, daß die “aufgerufene Domain […] derzeit nicht erreichbar” ist. Laut whois ist sie allerdings schon vom “BUENDNIS 90/ DIE GRUENEN Bundesverband” registriert, als Admin-C, Tech-C und Zone-C ist aber der DeNIC eingetragen. Sehr komisch. Anscheinend ist bei den Grünen auch IT-mäß nicht alles im grünen Bereich. Wenigstens tut http://www.gruene.de/ noch und ist auch wirklich die Webseite der Grünen.

Dort kann man auch online eine Mitgliedschaft beantragen, aber mit der nach wie vor aktuellen Forderung nach mindestens einem Prozent des Nettolohns vergraulen die Grünen definitiv nicht nur mich sofort wieder sondern haben auch bereits einen meiner Kollegen vergrault.

Die Würde des Menschen ist unantastbar — das gilt auch für die CDU //at 15:44 //by abe

Ja, ich empfinde tiefe Genugtuung über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz: Auch bei akuter Terrorgefahr darf die Bundeswehr kein Passagierflugzeug abschießen. Die Bundeswehr darf eigentlich überhaupt nichts und niemand im Inland abschießen, selbst wenn die CDU das will. Auch das haben die Richter nochmals betont und das Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt.

Und ich stimme Bettina Gaus vollkommen zu, daß die CDU ihr wahres Gesicht zeigt, nachdem sie das Urteil aus Karlsruhe anscheinend als Aufforderung zur Grundgesetzänderung versteht: Daß sie nicht die Gefahrenabwehr sondern lediglich ein politisches Ziel im Sinn hat: den Einsatz der Bundeswehr im Innern. (Und IMHO auch die Herabsetzung der Menschenwürde auf ein Niveau deutlich unter dem einer angeblichen, aber nicht garantierbaren Staatssicherheit.) Und alles nur wegen dieser doofen und vollkommen unnötigen Fußball-WM. Für was alles die Leute heutzutage ihre wichtigsten Werte aufgeben… *kopfschüttel*

Da fragt man sich doch, woher das “sozial” im Namen des Koalitionspartners kommt. Aber der sitzt bei diesem Thema anscheinend nur als Stimmvieh rum wie zu Kohls Zeiten die FDP. Trotzdem scheint die SPD Telepolis zufolge im Nachhinein (das Gesetz trat im Januar in Kraft) genug Mumm zu haben, um das Thema zum Koalitionsstreit auszuweiten. Na, hoffen wir mal, daß das ein Grund sein könnte, die Koalition zerbrechen zu lassen und die SPD wieder zurück auf den richtigen Pfad™ zu führen.

Passend dazu übrigens auch die heutige Karikatur in der taz.

Das Merkel wird Kanzler //at 01:44 //by abe

Ob Treibholz jetzt immer noch stolz auf dieses Land ist? SvenK nimmt’s wenigstens mit Humor, auch wenn er vor ein paar Wochen noch suizidgefährdet klang.

Naja, das Merkel ist ja zum Glück nicht ganz so schlimm wie Dubya, aber ich frage mich grade trotzdem, ob nach sorryeverybody.com nun auch sorryeverybody.de kommt. Geben tut’s das ja schonmal, gehören einem Herrn Reiner Rusch aus Haan, leitet aber auf eine W3 Solutions GmbH in Berlin weiter. Schade…

Hmmm… tschuldigungalle.de oder tschuldigungjedermann.de gibt’s allerdings noch nicht. Und tschuldigung.de zeigt in einem Frame auf http://gonzo2003.mine.nu/, was aber grade nicht erreichbar ist. Naja, wenigstens dafür entschuldigt hat sich der Besitzer ja mit der Domain schonmal…

*weiterles* Soso, Stoiber wird also Wirtschaftsminister. Da werden sich die Dealer aber freuen.

Nuja, wollen wir mal hoffen, daß die Große Koalition nicht — wie einer meiner Kollegen hier schwarzmalt — die Zweitstimme bei Wahlen und die Bürgerrechte abschafft. Letztere sind eh schon tief genug gesunken. Und wir wollen hoffen, daß Gysi Recht behält und die Große Koalition recht bald wieder auseinanderbricht und man dann — ohne Schröder — auf Rot-Rot-Grün hoffen darf. Denn schließlich hat Schröder […] aus der SPD eine zweite Union gemacht, wie Gysi so schön im taz-Interview formuliert. Schröder scheint nun aufgegeben zu haben. Und ohne den Möchtegern-CDUler Schröder kann man wieder Hoffnung für die SPD haben. (Und ja, ich bin unverbesserlicher Optimist. ;-)

Now playing: Skyclad — Fainting by Numbers

Nachtrag, 19:45 Uhr: Gerade lese ich in der taz in einen Artikel um die Direktkandidatur des wegen antisemitischer Äußerungen aus der CDU ausgeschlossenen Martin Hohmann: Sollte Hohmann wirklich die meisten Erststimmen bekommen und direkt in den Bundestag einziehen, würden die Zweitstimmen der Hohmann-Wähler ungültig. Das sieht das Wahlgesetz bei Direktkandidaten vor, die keine Landesliste im Rücken haben. Kann mir bitte jemand den Sinn hinter dieser Regelung erklären und wieso ich trotz ausfühlichsten Unterrichtungen über das deutsche Wahlrecht zu Schulzeiten und politischem Interesse noch nie etwas davon gehört habe? (Nebenbei: Hohmann hat immerhin 21,5% der Erststimmen bekommen, die CDU aber trotz Befürchtungen das Direktmandat mit 39,1% der Stimmen vor der SPD mit 29,7% gewonnen.)