Das Valium Schwarz-Rot wirkt //at 14:36 //by abe

Im Gegensatz zur letzten Bundestagswahl hat sich bei den Landtagswahlen an den Spitzen nichts groß geändert. Das Valium Schwarz-Rot wirkt, sagt Parteienforscher Franz Walter so passend im taz-Interview.

Im unteren Prozentbereich hat sich aber zumindest in Rheinland-Pfalz leider sehr wohl was getan: Statt der SPD Stimmen abzugraben, hat die WASG den Grünen anscheinend vor allem bei den Grünen gewuchert und damit aus dem Landtag gekickt ohne selbst einzuziehen und damit auch der SPD die Möglichkeit zur Alleinregierung ermöglicht. Echt Klasse!

Naja, immer noch besser eine SPD-Alleinregierung als eine CDU-Alleinregierung. Trotzdem: Ich habe nicht das Gefühl, daß ich meine beiden grünen Stimmen verschenkt habe. Im Gegenteil, alle anderen großen Parteien sind in der Zwischenzeit unwählbar geworden (vor allem die SPD, der Rest war es eh seit Jahren schon).

Dafür haben die Grünen wenigstens in meinem Heimatländle um die 12% erreicht und sind damit drittstärkste Kraft im baden-württembergischen Landtag. Gratulation nach Stu’g’rt.

Trotzdem macht man sich echt Gedanken, wie man den Grünen helfen kann. Als erstes schaut man sich so mal deren Webseite an: http://www.die-gruenen.de/ — Daneben. Bei das-wasser.com gelandet, dort gibt’s nur Touristik-Werbung. Nächster Versuch ohne Bindestrich: http://www.diegruenen.de/. Das macht einen Redirect auf eine DeNIC-Fehlermeldung, die besagt, daß die “aufgerufene Domain […] derzeit nicht erreichbar” ist. Laut whois ist sie allerdings schon vom “BUENDNIS 90/ DIE GRUENEN Bundesverband” registriert, als Admin-C, Tech-C und Zone-C ist aber der DeNIC eingetragen. Sehr komisch. Anscheinend ist bei den Grünen auch IT-mäß nicht alles im grünen Bereich. Wenigstens tut http://www.gruene.de/ noch und ist auch wirklich die Webseite der Grünen.

Dort kann man auch online eine Mitgliedschaft beantragen, aber mit der nach wie vor aktuellen Forderung nach mindestens einem Prozent des Nettolohns vergraulen die Grünen definitiv nicht nur mich sofort wieder sondern haben auch bereits einen meiner Kollegen vergrault.

Ich hab' gewählt… //at 13:37 //by abe

… und zwar zwei Mal grün, da es nicht danach aussah, als hätte der CDU‘ler große Chancen. (Update 01:27 Uhr: Hatte er auch nicht.)

Das einzige was mich gewundert hat: Niemand wollte meinen Ausweis sehen. Bisher war ich das anders gewohnt und es nicht das erste Mal, daß ich draußen in der Pampa wähle… (Update 01:27 Uhr: Woanders wurden die Wähler teilweise nach ihrem Geburtsdatum gefragt, aber Ausweise wollte auch dort keiner sehen…)

Sodele, ich geh jetzt pennen. Ist spät genug… ;-)

Now playing: Reinhard Mey — Wahlsonntag

Die Würde des Menschen ist unantastbar — das gilt auch für die CDU //at 15:44 //by abe

Ja, ich empfinde tiefe Genugtuung über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz: Auch bei akuter Terrorgefahr darf die Bundeswehr kein Passagierflugzeug abschießen. Die Bundeswehr darf eigentlich überhaupt nichts und niemand im Inland abschießen, selbst wenn die CDU das will. Auch das haben die Richter nochmals betont und das Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt.

Und ich stimme Bettina Gaus vollkommen zu, daß die CDU ihr wahres Gesicht zeigt, nachdem sie das Urteil aus Karlsruhe anscheinend als Aufforderung zur Grundgesetzänderung versteht: Daß sie nicht die Gefahrenabwehr sondern lediglich ein politisches Ziel im Sinn hat: den Einsatz der Bundeswehr im Innern. (Und IMHO auch die Herabsetzung der Menschenwürde auf ein Niveau deutlich unter dem einer angeblichen, aber nicht garantierbaren Staatssicherheit.) Und alles nur wegen dieser doofen und vollkommen unnötigen Fußball-WM. Für was alles die Leute heutzutage ihre wichtigsten Werte aufgeben… *kopfschüttel*

Da fragt man sich doch, woher das “sozial” im Namen des Koalitionspartners kommt. Aber der sitzt bei diesem Thema anscheinend nur als Stimmvieh rum wie zu Kohls Zeiten die FDP. Trotzdem scheint die SPD Telepolis zufolge im Nachhinein (das Gesetz trat im Januar in Kraft) genug Mumm zu haben, um das Thema zum Koalitionsstreit auszuweiten. Na, hoffen wir mal, daß das ein Grund sein könnte, die Koalition zerbrechen zu lassen und die SPD wieder zurück auf den richtigen Pfad™ zu führen.

Passend dazu übrigens auch die heutige Karikatur in der taz.

Das Merkel wird Kanzler //at 01:44 //by abe

Ob Treibholz jetzt immer noch stolz auf dieses Land ist? SvenK nimmt’s wenigstens mit Humor, auch wenn er vor ein paar Wochen noch suizidgefährdet klang.

Naja, das Merkel ist ja zum Glück nicht ganz so schlimm wie Dubya, aber ich frage mich grade trotzdem, ob nach sorryeverybody.com nun auch sorryeverybody.de kommt. Geben tut’s das ja schonmal, gehören einem Herrn Reiner Rusch aus Haan, leitet aber auf eine W3 Solutions GmbH in Berlin weiter. Schade…

Hmmm… tschuldigungalle.de oder tschuldigungjedermann.de gibt’s allerdings noch nicht. Und tschuldigung.de zeigt in einem Frame auf http://gonzo2003.mine.nu/, was aber grade nicht erreichbar ist. Naja, wenigstens dafür entschuldigt hat sich der Besitzer ja mit der Domain schonmal…

*weiterles* Soso, Stoiber wird also Wirtschaftsminister. Da werden sich die Dealer aber freuen.

Nuja, wollen wir mal hoffen, daß die Große Koalition nicht — wie einer meiner Kollegen hier schwarzmalt — die Zweitstimme bei Wahlen und die Bürgerrechte abschafft. Letztere sind eh schon tief genug gesunken. Und wir wollen hoffen, daß Gysi Recht behält und die Große Koalition recht bald wieder auseinanderbricht und man dann — ohne Schröder — auf Rot-Rot-Grün hoffen darf. Denn schließlich hat Schröder […] aus der SPD eine zweite Union gemacht, wie Gysi so schön im taz-Interview formuliert. Schröder scheint nun aufgegeben zu haben. Und ohne den Möchtegern-CDUler Schröder kann man wieder Hoffnung für die SPD haben. (Und ja, ich bin unverbesserlicher Optimist. ;-)

Now playing: Skyclad — Fainting by Numbers

Nachtrag, 19:45 Uhr: Gerade lese ich in der taz in einen Artikel um die Direktkandidatur des wegen antisemitischer Äußerungen aus der CDU ausgeschlossenen Martin Hohmann: Sollte Hohmann wirklich die meisten Erststimmen bekommen und direkt in den Bundestag einziehen, würden die Zweitstimmen der Hohmann-Wähler ungültig. Das sieht das Wahlgesetz bei Direktkandidaten vor, die keine Landesliste im Rücken haben. Kann mir bitte jemand den Sinn hinter dieser Regelung erklären und wieso ich trotz ausfühlichsten Unterrichtungen über das deutsche Wahlrecht zu Schulzeiten und politischem Interesse noch nie etwas davon gehört habe? (Nebenbei: Hohmann hat immerhin 21,5% der Erststimmen bekommen, die CDU aber trotz Befürchtungen das Direktmandat mit 39,1% der Stimmen vor der SPD mit 29,7% gewonnen.)

Die CDU schreckt im Wahlkampf auch nicht vor Urheberrechtsverletzungen zurück //at 01:43 //by abe

War zwar schon letzte Woche, aber ich hab’s trotzdem erst heute über de.alt.netdigest mitbekommen: Die CDU bedient sich ja seit einiger des 73er Rolling Stones Hit “Angie” zu Werbezwecken. Anscheinend allerdings ohne die entsprechenden Rechte dazu zu haben. Sowohl die eurpäische Vertretung der Stones als auch eine Sprecherin der Stones erklärte, die Stones hätten keinerlei Zustimmung dazu erteilt. Die CDU verweist dagegen auf die GEMA, mit der sie das Problem im Vorab “geklärt” hätte. Die GEMA aber widerum läßt nur das verlauten, was auch zu erwarten war: Sie können dazu gar keine Erlaubnis geben und sie hätten der CDU dies sowie daß sie sich an die Rechteinhaber persönlich wenden müßten, auch “klargemacht”.

Wie war das nochmal mit “Hart aber gerecht”?

Nur leider scheint’s sowohl die europäische Verwertungsgesellschaft als auch den Stones selbst nicht allzu sehr zu jucken, d.h. sie werden keine Klage anstreben, womit die CDU im Gegensatz zum gemeinen Raubkopierer ungehindert weiter Songs spielen darf, bei dem komischerweise grade mal der Titel zu Wahlkampf paßt: “Angie, Angie! With no loving in our souls and no money in our coats, you can’t say we’re satisfied…”

Erst die Bewohner der neuen Bundesländer als Kälber und Idioten beschimpfen, und dann fröhlich gegen Urheberrechte verstoßen. Hoffen wir mal, daß die Union die nächsten Wochen so weiter macht, sonst sehe ich schwarz mit dieser Republik.

Now playing: Herbert Grönemeyer — Mit Gott

Von taz-Lesern und Christen //at 01:41 //by abe

Heute habe ich meinen ersten Leserbrief an die taz geschrieben:

From: Axel Beckert <abe@deuxchevaux.org>
To: briefe@taz.de
Subject: Von taz-Lesern und Christen

Öffentlicher Leserbrief zum Kommentar "Zwischen Hysterie und
Desinteresse" von Stefan Reinecke aus der taz vom 7.1.06

Lieber Stefan Reinecke,

ich mag ja die taz und auch die Kommentare in der taz, selbst wenn
bzw. gerade weil sie manchmal recht bissig sind und auch hin wieder
dem Leser etwas unterstellen. Aber der gesamten taz-Leserschaft zu
unterstellen, sie seien alle Christen, ist schon heftiger Tobak.

  Ist das Alte Testament mit dem Grundgesetz vereinbar?

Als ich das las, kamen mir ungefähr folgende Gedanken: »Nette Idee. Da
findet sich sicher was. "Du sollst keine anderen Götter neben mir
haben." klingt z.B. nicht so, als wäre es mit der Religionsfreiheit
nach Grundgesetz, Artikel 4, Abs. 1 vereinbar: "Die Freiheit des
Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und
weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich."«

Und dann kommt sowas:

  Überlegen Sie gut, denn wenn Sie falsch antworten, steht Ihre
  Verfassungstreue in Zweifel.

Wie bitte?!? Ja, klar, das gilt für Christen, aber das steht hier als
hätte der vorherige Satz auch "Ist die taz mit dem Grundgesetz
vereinbar?" lauten können -- dann wäre der Hinweis nämlich
gerechtfertigt.

Sicher, der Kommentar will zeigen, wie abstrus die Politik der CDU im
Ländle isch -äh- ist, und er hat sicher auch beim einen oder anderen
Christen die gewünschte Wirkung gezeigt und ihn recht kalt erwischt,
aber z.B. bei Agnostiker und Atheisten, von denen es in Deutschland
und insbesondere unter den taz-Lesern sicher nicht gerade wenig gibt,
geht der Schuß kräftig nach hinten los.

		Mit freundlichem Gruß, Axel Beckert
-- 
/~\                                    | Axel Beckert
\ /  ASCII Ribbon Campaign             | abe@deuxchevaux.org
 X   Say No to HTML in E-Mail and News | abe@fsinfo.cs.uni-sb.de
/ \                                    | http://abe.home.pages.de/

Bin mal gespannt, ob er abgedruckt wird. :-)

Ist die NPD am Verzweifeln? //at 01:41 //by abe

Oder warum stellt sie zur Bundestagswahl Kandidaten mit so richtig deutschen Namen wie “Rene Rodriguez-Teufer” auf?

Mal ganz davon abgesehen, daß sich das Endergebnis der Wahl dank der NPD vermutlich um zwei Wochen verzögert…